Wissen, was Bürger wollen

Wirtschaftsthemen / 25.3.2011

Facebook, Xing und Wikipedia haben es vorgemacht: Mit überschaubarem Aufwand lassen sich im Internet Meinungen erfragen oder Abstimmungen durchführen. Menschen gestalten das Geschehen aktiv mit. Ein Ansatz der auch für kommunale Verwaltungen und die Politik interessant ist. Fraunhofer-Forscher haben eine Web-Plattform entwickelt, um Bürger an der Planung kommunaler Haushalte zu beteiligen.

Bild: Piktogramm
© Foto Fraunhofer

Bürger stimmen gegen eine Budgetkürzung für Schwimmbäder: In Gütersloh realisiert die Stadt gemeinsam mit Fraunhofer und Zebralog die Internet-Plattform »Bürgerhaushalt Gütersloh«, um einen ausgeglichenen Haushalt ohne Defizit zu erreichen.

Wissenschaftler des Fraunhofer-Instituts für Intelligente Analyse- und Informationssysteme IAIS in Sankt Augustin unterstützen Kommunen dabei, konsultative Beteiligungsverfahren zu realisieren. Für die Stadt Köln beispielsweise setzten IAIS-Forscher gemeinsam mit dem Berliner Beratungsunternehmen Zebralog ein internetgestütztes Bürgerbeteiligungsprojekt um. Unter dem Motto »Deine Stadt – Dein Geld« hatten die Kölner Bürger bereits 2007 erstmals Gelegenheit, mitzureden. Sie konnten Spar- oder Ausgabevorschläge zu den Themen »Sport«, »Grünflächen« und  »Straße, Wege und Plätze« machen. Köln war damit die erste Millionenmetropole Deutschlands, die das Internet zur Anhörung der Bürger zur Haushaltsplanung nutzt. Das Instrument wurde beibehalten. Seitdem können Kölner regelmäßig für den Haushalt der Verwaltung Vorschläge machen, wofür Geld ausgegeben und wo gespart werden sollte.

Wer keinen Internetanschluss hat, dessen Meinung fällt trotzdem nicht durchs Raster. Vorschläge können auch telefonisch über das städtische Call-Center oder per Post mitgeteilt werden und gelangen dann auf die Internet-Plattform, wo sie für jeden einsehbar sind. Die Beteiligungsplattform erlaubt es zudem, sich als Teilnehmer zu registrieren und Vorschläge zu bewerten oder zu kommentieren. Selbst wenn das Verfahren bereits läuft, kann sich jeder »Neuling« über den bisherigen Verlauf informieren. 

Mittlerweile haben weitere Gemeinden wie Gütersloh die Vorzüge des Verfahrens erkannt. In Gütersloh realisiert die Stadt gemeinsam mit Fraunhofer und Zebralog die Internet-Plattform »Bürgerhaushalt Gütersloh«, um einen ausgeglichenen Haushalt ohne Defizit zu erreichen. Insgesamt 1664 Teilnehmer brachten vom 26.11. bis zum 22.12.2010 über 300 Vorschläge zum städtischen Haushalt ein und bewerteten sie. Aufgrund der guten Erfahrungen soll das Instrument der Bürgerbeteiligung auch in Zukunft ihren festen Platz bei der Konsultation der Gütersloher finden.