KI gilt als Schlüsseltechnologie mit erheblichem Innovationspotenzial. Eine Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft prognostiziert in Deutschland eine zusätzliche Wertschöpfung von 330 Milliarden Euro. Daher spielen KI-Anwendungen eine zentrale Rolle für Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit. Aus diesem Grund sei die praxistaugliche Durchführung der EU-Verordnung 2024/1689, die harmonisierte Vorschriften für KI festlegt, entscheidend, um Innovation zu fördern und gleichzeitig europäische Werte zu sichern, sagt Prof. Holger Hanselka, Präsident der Fraunhofer-Gesellschaft. »Damit Europa im Wettbewerb um vertrauenswürdige KI bestehen kann, brauchen wir kluge Regulierung statt Bürokratie – eine Umsetzung, die Innovation fördert, Forschung einbindet und europäische Werte stärkt. Der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung ist dafür ein wichtiger erster Schritt. Die Fraunhofer-Gesellschaft steht bereit, um bei der weiteren Konkretisierung und Umsetzung zu unterstützen,« betont Hanselka.
Prof. Axel Müller-Groeling, Vorstand für Digitalisierung und Infrastruktur der Fraunhofer-Gesellschaft, ergänzt: »Durch eine enge Zusammenarbeit zwischen Forschung, Wirtschaft und Regulierung kann ein innovatives und wettbewerbsfähiges Umfeld für KI in Deutschland geschaffen werden. Die Durchführung der KI-Verordnung sollte dieses Umfeld stärken. Dies kann durch eine direkte Einbeziehung der relevanten Akteure aus Forschung und Wirtschaft beispielsweise über den von uns vorgeschlagenen Beirat am Zentralen Koordinierungs- und Kompetenzzentrum (KoKIVO) erfolgen. Entscheidend ist ebenso, dass der Zugang zum geplanten KI-Reallabor für öffentliche Forschungseinrichtungen gewährleistet wird und so Transfer Hand in Hand mit Forschung an den KI-Modellen geht.«
Folgende Kernpunkte sind aus Sicht der Fraunhofer-Gesellschaft bei der Umsetzung der Verordnung in nationales Recht entscheidend:
- Bürokratiearme Durchsetzungsstruktur:
Die Fraunhofer-Gesellschaft befürwortet die Benennung der Bundesnetzagentur als zentrale Aufsichts- und Notifizierungsbehörde. Damit wird eine Fragmentierung vermieden und ein »Single Point of Contact« geschaffen.
- Harmonisierung und Bürokratieabbau: Eine EU-weit einheitliche Durchsetzungsstruktur ist essenziell, um eine Fragmentierung zu vermeiden.
- Stärkung des Transfers: Öffentliche Forschungseinrichtungen wie die Fraunhofer-Gesellschaft sollten neben kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sowie Start-ups Zugang zu KI-Reallaboren erhalten, um den schnellen Transfer von Forschung in die Praxis zu fördern.
- Technologische Souveränität: Die Maßnahmen sollten die technologischen Kompetenzen Deutschlands stärken und gleichzeitig europäische Werte wahren.
- Erhöhung der Mittel für KI-Infrastrukturen: Deutschland und die EU müssen ihre Anstrengungen verstärken und die finanziellen Mittel für KI-Initiativen merklich erhöhen, um international den Anschluss nicht weiter zu verlieren.
Zur nationalen Durchführung der EU-Verordnung für KI bedarf es daher einer innovationsfreundlichen und praxisnahen Ausgestaltung des Gesetzes. Dabei muss Regulierung als Enabler verstanden werden, der Forschung, Wirtschaft und Gesellschaft gleichermaßen stärkt.
Fraunhofer-Gesellschaft
