Patente / Schutzrechte

Schutzrechtsverwertung

Unter den Forschungseinrichtungen in Deutschland ist Fraunhofer nach wie vor Spitzenreiter bei der Anzahl der Erfindungen, der neu angemeldeten Patente und der Gesamtanzahl der gewerblichen Schutzrechte. Auch im Vergleich zu Industrieunternehmen besetzt Fraunhofer eine hervorragende Stellung. In den letzten zehn Jahren gehörte Fraunhofer stets zu den 10 bis 20 größten Patentanmeldern beim Deutschen Patent und Markenamt; bei der Anmeldung von Marken rangierte Fraunhofer sogar jeweils zwischen Platz 5 und 10. Auch beim Europäischen Patentamt zählt Fraunhofer seit Jahren zu den aktivsten Patentanmeldern. 

Vor diesem Hintergrund erhielt Fraunhofer im Jahr 2017 zum fünften Mal in Folge die Auszeichnung als Top 100 Global Innovator. Das Unternehmen Clarivate Analytics (Nachfolger von Thomson Reuters) vergibt diesen Preis an Unternehmen und Organisationen auf Basis ihrer Patentaktivitäten, wobei sowohl deren Quantität als auch Qualität ausschlaggebend sind. Neben Fraunhofer wurden 2017 vier weitere Unternehmen aus Deutschland ausgezeichnet.

Im Jahr 2017 meldeten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraunhofer-Gesellschaft 756 Erfindungen. Davon wurden 602 als prioritätsbegründende Patentanmeldungen bei den Patentämtern eingereicht; das entspricht mehr als zwei Patentanmeldungen pro Arbeitstag. Der Bestand an aktiven Patentfamilien, die jeweils alle Schutzrechte in unterschiedlichen Ländern beinhalten, erhöhte sich auf 7011. Die Gesamtzahl der in Deutschland erteilten Patente betrug 3367. 

Um die Verwertung von Schutzrechten kontinuierlich voranzutreiben, werden verstärkt institutsübergreifende Patentportfolios gestaltet und ausgewählten Unternehmen angeboten. Daraus ergeben sich zusätzliche Einnahmechancen in Form von Lizenzen und FuE-Projekten. Im Jahr 2017 wurden Schutzrechtsportfolios beispielsweise zu »Glas«, »Bionik«, »Smart Home« und »eHealth« aufgebaut, die aus thematisch zueinander passenden und sich ergänzenden Patentfamilien mehrerer Institute bestehen.

Die Verwertungserlöse der Fraunhofer-Gesellschaft werden neben Lizenzverträgen durch die Verwertung von Patent-Pools erzielt. Die erfolgreichsten Patent-Pools beinhalten Patente der Audio- und Video-Codierung. Gemeinsam mit weiteren Inhabern standardrelevanter Patente aus verschiedenen Ländern werden im Rahmen unterschiedlicher Patent-Pools gemeinsam weltweit Lizenzen erteilt. Die Verwertung erfolgt dadurch in deutlich über 100 Ländern. Diese Einnahmen werden in die Vorlaufforschung reinvestiert und stärken damit nachhaltig den Forschungsstandort Deutschland.

Im Jahr 2017 schloss Fraunhofer 390 neue Lizenzverträge ab. Die Gesamtanzahl von 2692 aktiven Verträgen nahm gegenüber dem Vorjahr zwar leicht ab. Die Lizenzerträge erreichten mit 143 Mio € jedoch erneut ein hohes Niveau.